Juni 23, 2023
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 22.06.2023 (B 2 U 11/20 R) entschieden, dass eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) bei Rettungssanitätern als Berufskrankheit anerkannt werden kann, auch […]
Januar 8, 2021
Der Ärztliche Sachverständigenbeirat des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat sich mit der Frage befasst, ob Covid 19 als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Alle Krankheiten, die auch Berufskrankheiten sein können, sind in der Berufskrankheitenverordnung festgelegt. Unter Ziffer 3101 heißt es "Infektionskrankheiten". Hierunter passt auch Covid 19.
Oktober 2, 2020
Inzwischen gibt es erste Rechtsprechung zur Frage wann eine Bestriebsschließungsversicherung wegen Covid 19 zu leisten hat.. Während die ersten Entscheidungen eher zulasten der Versicherten gingen, dreht […]
April 17, 2020
Ein Querschnittgelähmter hat Anspruch gegen die Krankenkasse auf die Versorgung mit einem Exoskelett! Ein Exoskelett ersetzt als orthopädisches Hilfsmittel die Funktion der Beine, so das Landessozialgericht. Auch wenn ein Exoskelett, genauso wie ein Aktiv- oder Stehrollstuhl, dem Querschnittsgelähmten nicht das Gefühl der willentlichen Steuerung der Beine wiedergeben kann, so ersetzt es doch die Hauptfunktionen der Beine: Gehen und Stehen.
März 23, 2020
Seit dem 22.03.2020 ist es soweit: Fast alle Betriebe müssen schließen, um die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Viele Existenzen hängen an dieser Regelung: Gastronomie, Frisöre, Kosmetik- oder Massagestudios, Thermen, Diskotheken, Nachtclubs und viele mehr - alle stehen vor dem Aus. Glücklich wähnt sich derjenige, der eine Betriebsunterbrechungsversicherung vorhält. Aber zahlt die Versicherung?
Februar 26, 2020
Bei den meisten „Geburtsschäden“ ist es so, dass Arzt oder Hebamme Behandlungsfehler vorgeworfen werden, die z.B. zu schweren Hirnschäden führen. Einen etwas anders gelagerten Fall hatte nun das OLG Karlsruhe zu entscheiden: Hier ging es darum ob die Arzthaftung auch greift, wenn es versäumt wird die Eltern auf eine mögliche Behinderung des Kindes hinzuweisen, wenn noch die legale Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruchs besteht, ohne das der Behinderung jedoch ein Behandlungsfehler zugrunde liegt.
August 19, 2019
BSG, Beschluss vom 08.08.2019 – veröffentlicht am 12.08.2019 (B 3 KR 6/8 R zu) Das Bundessozialgericht hatte über mehrere Nichtzulassungsbeschwerden zur Revision zum Krankengeld zu entscheiden: […]
August 9, 2019
Das OLG Köln musste in zweiter Instanz einen tragischen Fall entscheiden. Ein Mann versuchte das Auto seiner Freundin vom Herabrollen einer abschüssigen Einfahrt aufzuhalten. Er sprang spontan hinter das Fahrzeug und stemmte sich dagegen. Gegen das Gewicht des Mini hatte er keine Chance, wurde überrollt und schwerst verletzt. Er klagte gegen den Haftpflichtversicherer des Fahrzeuges seiner Freundin auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Der Haftpflichtversicherer wurde nur zu einer Quote von 30% verurteilt, weil das Gericht ein erhebliches Mitverschulden an der Verletzung sah.
Juli 23, 2019
Es häufen sich die Fälle, in denen die Krankenkasse sich weigert, die Kosten für eine Immuntherapie zur Tumorbehandlung zu übernehmen. Das Problem ist, dass es sich bei der Immuntherapie um eine sog. „neue Behandlungsmethode“ handelt.